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Projekt
Juni 2023

Der 14. Juni ist ein wichtiges Datum für den Kampf um Gleichberechtigung in der Schweiz. Seit dem grossen Streik 2019 gehen junge und ältere Frauen*, Politiker:innen oder Arbeiter:innen auf die Straße, um ihre Rechte einzufordern: das Patriarchat abschaffen, Diskriminierung bekämpfen, Selbstbestimmung fordern und fördern. Doch gerade migrantische Frauen* sind an diesem Tag noch immer kaum sichtbar.

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Aska ist eine queere Person, die sich aus diesem Grund gezwungen sah, ihr Land zu verlassen. Für den Bulletin speziell zum Frauenstreik hat sie einen langen und wichtigen Text über ihren Weg verfasst. Darin zeichnet sie ein schonungsloses Bild der Strecke, die es für eine echte Gleichberechtigung von queeren Geflüchteten noch zu gehen gilt, sei es in Bundeszentren, bei Asylanhörungen, aber auch in militant-progressiven Kreisen. Das Bulletin enthält einen Auszug aus ihrem Text, wir geben ihn hier in voller Länge wieder.
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Seit einer Woche ist eine neue Praxis der kroatischen Behörden zu beobachten: Massenabschiebungen von Migrant:innen nach Bosnien und Herzegowina. Fast 300 Personen wurden innert nur fünf Tagen im März und April 2023 abgeschoben. Diese Abschiebungen finden auf undurchsichtige Weise statt und stellen eine weitere Eskalation der Entrechtung von Migrant:innen in Kroatien dar.
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In seiner Motion 23.3176 fordert der Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller die Ausweisung von eritreischen Asylsuchenden in Drittländer. Wir fragen uns: ist das ein verzweifeltes Wahlkampfmanöver, um die Wählerschaft der rechtsextremen SVP an sich zu binden, oder handelt es sich um einen ernsthaften Mangel an Menschlichkeit? Eine Einordnung von EMBS und Sosf.
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Die Übergriffe, die Geflüchtete erlitten haben, die vor ihrer Ankunft in der Schweiz durch Kroatien gereist sind, sind unvorstellbar. Die Berichte der Bleiberechtskollektive zeichnen ein erschreckendes Bild vom Ausmass der Gewalt, die von der kroatischen Polizei gegenüber diesen Menschen ausgeübt wird. Der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter, der mehrmals vor Ort war, hat diese Misshandlungen bestätigt. [Bericht von 2021 hier].