Anwendung beziehungsweise Nichtanwendung von Grundrechten im Migrationsbereich (Schwerpunkt Flüchtlinge). Im Zentrum stehen Menschenwürde und persönliche Freiheit.
Über die zu befürchtenden Auswirkungen des neuen Ausländer‐ und Asylgesetzes ist viel geschrieben worden. Auch die Frage, wie die Menschenrechte von der Migrationspolitik im Allgemeinen und von den neuen Regelungen im Besonderen betroffen sind, wurde gestellt. In "Widerspruch 51: Migration, Integration und Menschenrechte" (2006) werden viele Fakten präsentiert und wichtige Zusammenhänge erläutert. Doch seither es ist stiller geworden in der medialen Diskussion der Thematik. Seit Januar 2008 ist nun das neue Asyl und Ausländergesetz in Kraft; ohne damit grosse Proteste auszulösen, werden in der Umsetzung Grundrechte missachtet. Und das Ausländergesetz stellt klare Forderungen an die Migrantinnen und Migranten, was Sprachkenntnisse betrifft. Hier finden Sie Stellungnahmen, Materialen und aktuelle Links zu folgenden Schwerpunkten:
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