Am 17. März 2010 kam der Nigerianer Alex Uzuwulu kurz vor seiner Ausschaffung ums Leben. Daraufhin stoppte der Bund sämtliche Sonderflüge nach Nigeria bis auf Weiteres. Gestern nun wurden die Sonderflüge wieder aufgenommen. Dass es dabei zu massiver und unverhältnismässiger Gewaltanwendung kam, ist unannehmbar. Speziell deshalb auch, weil das BFM vor kurzem noch verlauten liess, dass bei den geplanten Sonderflügen «die Anwendung polizeilicher Zwangsmittel nur begrenzt sei».

«Das BFM hat nichts gelernt»

Der gestrige Vorfall zeigt auf, dass das BFM im Bereich Zwangsmassnahmen wenig verändert hat. «Man könnte sagen, dass das BFM nichts gelernt hat», meint Moreno Casasola, Generalsekretär von Sosf. «Szenen wie die gestrige zeigen: Man nimmt potentiell weitere Todesopfer weiterhin in Kauf. Der Einsatz von Schlagstöcken und Fausthiebe sind keine begrenzte Anwendung von Zwangsmitteln, sondern brutal und unverhältnismässig. Dazu sind Zwangsausschaffungen insgesamt ohnehin ineffzient wie extrem kostspielig. Nur der dauernde Verzicht kann die Situation ändern.»

Untersuchung nötig

Berichte über den Einsatz von unverhältnismässiger Gewalt bei Zwangsausschaffungen unterschiedlicher Level sind nicht neu. Die Filmaufnahmen von gestern bestätigen dies nun bildlich. Solidarité sans frontières unterstützt deshalb die Forderung von amnesty international zur unabhängigen Untersuchung des gestrigen Vorfalls. Die für den Einsatz verantwortlichen Polizeikräfte müssen zur Rechenschaft gezogen werden.