Die Fremdmacher – Widerstand gegen die schweizerische Asyl- und Migrationspolitik

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Solidarité sans frontières
Fremdmacher

Leseproben

Inhaltsverzeichnis

 

Einblendung eins: Verschont und mit aller erdenklichen Zukunft 

Ein Regierungsrat sagt 1946, wie es sein wird in diesem Land

Im 1945 neu geschaffenen Sendegefäss Echo der Zeitgibt ein Regierungsrat Henggeler aus dem Kanton Zürich staatsmännische Auskunft zu einer Situation, die man nach dem Krieg nicht erwartet hatte. »Merkwürdig« sei es doch, sagt ein klug besorgter Interviewer, da habe man nach dem Zweiten Weltkrieg wie nach dem Ersten und dann in den Dreissigerjahren eine grosse Arbeitslosigkeit befürchtet, und nun fehlten die Arbeitskräfte. Der Regierungsrat weiss, was Sache ist: Hochkonjunktur. Da seien einmal die stetig wachsenden Aufträge aus dem Ausland, die die Exportindustrie auslasteten. Und im Inland stelle man, wie sich der Magistrat ausdrückt, »angestautes Arbeitsvolumen« fest. In der Landwirtschaft, in der Textilindustrie, in der Gastwirtschaft, in den Spitälern und in den Hausdiensten, vor allem aber im Bausektor stünden wir vor gewaltigen Aufgaben. Überall fehlten die Arbeitskräfte...

 

Kapitel eins: Erste Auseinandersetzungen 

Manifest ausländischer

Frauen Nach einer Tagung vom 22. und 23. Februar 1975, an der rund hundertachtzig spanische, italienische, griechische, jugoslawische und schweizerische Frauen und ein paar Männer teilnahmen, erschien das Manifest ausländischer Frauen. Die Frauen äusserten auf acht eng beschriebenen Seiten ihre gleichstellungspolitischen Ansprüche: »Mann und Frau sollen, auch in Bezug auf die Wahl des Wohnsitzes, sofort gleichgestellt werden. […] Wir fordern flexiblere Arbeitszeiten für Männer und Frauen – bessere öffentliche Einrichtungen (z.B. Öffnungszeiten der Krippen).« Denn: »Wir Frauen sind die Opfer der überlieferten Verteilung der Arbeit innerhalb der Familie. […] Wir berufstätigen Mütter haben unseren Kindern gegenüber Gewissensbisse, da sie unter unserer Überforderung leiden.« Die zahlreichen Forderungen im Manifest wurden in den folgenden dreissig Jahren von Migrantinnen immer wieder aufs Neue erhoben. Sie fanden kaum Gehör. Bis die schweizerische Frauenbewegung auf sie aufmerksam wurde, verging viel Zeit. Gleichstellungspolitische Selbsthilfeprojekte von Migrantinnen und Migranten erhielten kaum je ideelle und materielle Unterstützung. Und immer mehr nahm unter den InländerInnen die Vorstellung überhand, Migrantinnen seien in rückständigen Familienstrukturen gefangen und müssten zur Emanzipation gezwungen werden...

 

Einblendung zwei: Es ist nichts passiert - noch nicht

In der Zeit zwischen 1968 und dem Beginn der 80er Jahre war ich Deutsch- und Philosophielehrer, meine Frau Astrid Französischlehrerin an der Kantonsschule Zürich. Wir wohnten in der ›Agglomeration‹. Bevor wir in die Stadt umzogen, hatten wir uns im Lokalen politisch engagiert; Astrid war Schulpflegerin, ich sass als Sozialdemokrat im grossen Gemeinderat von Dietikon. Wir hatten uns entschieden, vor Ort in die eigenen Angelegenheiten einzugreifen...

 

Kapitel zwei: Der Widerstand einer 'anderen Schweiz' formiert sich

Menschlichkeit über dem Gesetz

»Wir sind da, um Menschen zu schützen. Wenn es sein muss, lassen wir uns einsperren.« Auf solche Appelle hin füllten sich 1986 grosse Kirchgemeindesäle. In Genf, Bern, Lausanne und Basel wurde zum zivilen Ungehorsam aufgerufen, und Hunderte von beunruhigten Menschen – von der Parlamentarierin bis zum Gewerkschaftsfunktionär, vom Pfarrer bis zur einfachen Kirchgängerin, vom Schriftsteller bis zur Sekretärin – folgten ihm. Damals waren es vor allem Flüchtlinge aus der Türkei nach dem Militärputsch, aus Sri Lanka nach den Pogromen und aus Mobutus Zaïre, denen die Schweiz die Aufnahme verweigern wollte. Im Herbst 1986 bildeten sich zahlreiche Patenschaftsgruppen, und Kirchen stellten abgewiesene Flüchtlinge unter ihren Schutz. Acht evangelisch-reformierte Kirchgemeinden im Kanton Bern brachten 40 Tamilinnen und Tamilen in Sicherheit. Die Notre Dame von Genf nahm vor allem zaïrische Flüchtlinge auf. In Lausanne gewährten die katholische Kirchgemeinde Saint-Amédée und die reformierte Kirchgemeinde von Bellevaux mehreren abgewiesenen Asylsuchenden am Tag ihrer Ausreise Kirchenasyl. Mehr noch: Drei Lausanner Stadträte übernahmen im August 1986 selbst Patenschaften für neun »zum Untertauchen gezwungene Personen«. KünstlerInnen und Schriftsteller traten dafür ein, dass Menschlichkeit über den Gesetzen stehe. Juristen wie der Basler Rechtsprofessor Johannes Georg Fuchs stellten fest, das Recht auf Widerstand könne das Recht vor Unrecht schützen, wenn das Recht ein Instrument des Unrechts werde. In Basel wehrte sich eine zwölfköpfige Patenschaftsgruppe gegen die Ausschaffung einer kurdischen Familie... 

 

Einblendung drei: Experimentierfelder der Repression, oder: Konstruktion von Fremdheiten

Und 1968? War da auch nichts passiert?

Mit der Revolte von 1968 machten meist jüngere Schweizerinnen und Schweizer unübersehbar deutlich, dass sie sich eine ›andere Schweiz‹ vorstellten und vorstellen wollten als die vorhandene. Aber nicht nur das: Auch ein anderes gesellschaftliches Zusammenleben, andere Werte und Normen, eine andere Sexualität, eine andere Zivilgesellschaft, eine andere Welt, eine Welt ohne einen Krieg in Vietnam, ohne einen Schah in Persien, ohne Ausbeutung der Peripherie durch die Zentren des Kapitals, eine Welt ohne Denk-Tabus...

 

Kapitel drei: Gewalt gegen Asylsuchende – die Zwangsmassnahmen von 1994

Asylsuchende und Asylbewegte erlebten die 90er Jahre als eine Zeit brachialer und brutaler Gewalt. Die Meldungen über Attentate auf Asylsuchende und Asylunterkünfte häuften sich Anfang der 90er Jahre. Die Behörden andererseits betonten die steigende Kriminalität von Asylsuchenden und bereiteten die Zwangsmassnahmen vor, die 1994 von der Schweizer Bevölkerung gut geheissen wurden. Bereits 1990 verabschiedete das Bundesparlament eine dritte Teilrevision des Asylgesetzes. Die Asylbewegung war sich zwar einig über die daraus entstehenden Erschwernisse für Asylsuchende, konnte sich aber über die Frage, ob das Referendum zu ergreifen sei, nicht einigen...

 

Einblendung vier: Grade der Verluderung

Die Zweideutigkeit des ›Volkes‹

»Im Kampf gegen die Einwanderung erringt das ›Volk‹ seine Identität, indem es das ›Fremde erkennt, assimiliert oder ausgrenzt. Der Begriff des ›Volkes‹ hat demgemäss zwei Bedeutungen: Als Gegenteil der politischen Elite ist das ›Volk‹ die Summe aller ›kleinen Leute‹, die politisch missachtet und vom Staat lediglich als Steuerzahler geschätzt werden. Im Gegensatz zu den Einwanderern ist das ›Volk‹ hingegen mit der Nation identisch und Teil des christlichen Abendlandes.« ...

 

Kapitel vier: 'Sans-papiers' – Anschluss an die Festung Europa

Solidarité sans frontières – der Zusammenschluss

Die Asylkoordination Schweiz wollte unbedingt, die BODS wollte nicht: Nachdem das Bundesparlament im Juni 1998 die Totalrevision des Asylgesetzes verabschiedet hatte – notabene die siebte Radikalverschärfung in weniger als 20 Jahren –, stellte sich erneut die Frage des Referendums. Die BODS war unterdessen in die Bürogemeinschaft Neuengasse 8 in Bern eingezogen, wo die Asylkoordination Schweiz seit längerem residierte. Die beiden Sekretariate mit Silvia Sommer, Salvatore Pittà, Gisela Grimm und mir hatten seit 1998 eine enge Zusammenarbeit begonnen. Die Differenzen um das Referendum liessen Spannungen zwischen den beiden Organisationen entstehen. Als die Asylkoordination das Referendum ergriff, war es für die BODS jedoch klar, dass sie dieses mit aller Kraft unterstützte. Das Referendumskomitee – es wurde hauptsächlich von der Asylbewegung getragen – gab sich ein Logo, das zwei Jahre später für den Zusammenschluss von AKS und BODS übernommen wurde. Ein Referendum durchzuführen ist kein Pappenstil und war nur durch das Zusammenspannen aller Kräfte möglich. Aber auch die anschliessende Vereinigung der zwei Organisationen mit unterschiedlichem Profil war keine leichte Sache und erforderte einen langen Aushandlungs- und Verständigungsprozess. Die Asylkoordination Schweiz war auf Asylpolitik spezialisiert; die BODS hingegen engagierte sich für alle Menschen ausländischer Herkunft. Sie war ja auch die Erbin der aufgelösten Arbeitsgemeinschaft Mitenand. Für beide Seiten war es schwer, den eigenen Organisationsnamen und das eigene Image aufzugeben. Die unmittelbar bevorstehenden Aufgaben, wie die Abstimmungskampagnen gegen die 18 %-Initiative von Philipp Müller im Herbst 2000 und gegen die SVP-Asylinitiative im Herbst 2002 , machten jedoch eine Bündelung der Kräfte dringend notwendig...

 

"Der Asylbereich ist immer ein sozialpolitisches Versuchslabor gewesen": Gespräch zwischen Sibel Arslan, Balthasar Glättli, Annemarie Sancar, Willy Spieler, Christophe Tafelmacher und Catherine Weber

Ein Gespräch zwischen Sibel Arslan, Balthasar Glättli, Annemarie Sancar, Willy Spieler, Christophe Tafelmacher und Catherine Weber zum vorliegenden Buch - Die Fremdmacher-Widerstand gegen die schweizerische Asyl- und Migrationspolitik. Das Gespräch, geleitet von Willy Spieler, fand am 12. Juli 2006 statt.

 

Zitierte Literatur
  • Arbeitsgemeinschaft Mitenand und Kontaktstellen Schweizer-Ausländer von Genf und Lausanne (Hg.), 1979: Weissbuch: Die Ausländer in der Schweiz. Eigenverlag, Bern.
  • Banki Christine / Späti, Christoph, 1994: Ungaren, Tibeter, Tschechen und Slowaken. In: Goehrke / Zimmermann (Hg.), 1994, S. 382-395.
  • Braunschweig, Peter / Meyer, Jürg, 1974: Chile-Flüchtlinge – Schweizer Asylpolitik. Z-Verlag, Basel.
  • Brückner, Peter, 1984: Vom unversöhnlichen Frieden. Aufsätze zur politischen Kultur und Moral. Verlag Klaus Wagenbach, Berlin.
  • Brühlmann-Jecklin, Erica, 1994: Das Schweizerkreuz nicht mehr ertragen. Die Flüeli-Ranft-Flüchtlinge und ihre VersteckerInnen im Jubeljahr 1991. Nussbaum Verlag, Basel.
  • Buomberger, Thomas, 2004: Kampf gegen unerwünschte Fremde. Von James Schwarzenbach bis Christoph Blocher. orell füssli, Zürich.
  • Busch, Heiner,1995: Grenzenlose Polizei? Neue Grenzen und polizeiliche Zusammenarbeit in Europa. Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster.
  • Busch, Nicholas, 1994 : Schengen, laboratoire d’une Europe sécuritaire. In: Caloz-Tschopp (Hg.), 1994.
  • Caloz-Tschopp, Marie-Claire (ed.), 1993: Montrez patte blanche. Les nouvelles frontières du ›laboratoire Schengen‹; Texte zusammengestellt von Caloz-Tschopp, herausgegeben von Coordination Asile Suisse, BODS, SOS-Asile Vaud, CETIM, Genf (erhältlich beim Archiv von Solidarité sans frontières). 
    Caloz-Tschopp, Marie-Claire (ed.), 1994: Asile, Violence, Exclusion en Europe. Histoire, analyse, prospective. Cahiers de la Section des Sciences de l'Education, Université de Genève et Groupe de Genève, »Violence et droit d’asile en Europe«. Genève.
  • CEDRI (Hg.), 1986: Widerstandsrecht? Widerstandspflicht! Banquet républicain im Waldheim Ostermundigen/BE.
  • Dietrich, Helmut / Glöde, Harald, 2000: Kosovo. Der Krieg gegen Flüchtlinge. Forschungsgesellschaft Flucht und Migration Heft 7. Verlag Schwarze Risse, Hamburg.
  • Ent-fremdung, 1996: Migration und Dominanzgesellschaft. Beiträge zur feministischen theorie und praxis, Heft 42, Köln.
  • Erlanger, Simon, 2006: Nur ein Durchgangsland – Arbeitslager und Internierungsheime für Flüchtlinge und Emigranten in der Schweiz 1940-1949. Chronos Verlag, Zürich.
  • Fischli, Elena / Huber, Ursula / de Mestral, Marianne / Odesti, Rosa / Persico, Marianne / Zanier, Rosanna, 1975: Manifest ausländischer Frauen. Paulus Akademie Zürich.
  • Freiplatzaktion Basel, 2005: Und plötzlich standen sie da. 20 Jahre Freiplatzaktion. Eigenverlag, Basel.
  • Frischknecht, Jürg / Haffner, Peter / Haldimann, Ueli / Niggli, Peter, 1979: Die unheimlichen Patrioten. Politische Reaktion in der Schweiz. Ein aktuelles Handbuch. Limmat Verlag, Zürich.
  • Goehrke, Carsten / Zimmermann, Werner (Hg.), 1994: Zuflucht Schweiz. Verlag Hans Rohr, Zürich.
  • Kalpaka, Annita / Räthzel, Nora, 1994: Die Schwierigkeit, nicht rassistisch zu sein. Dreisam Verlag, Köln. Zitiert in Le Breton, Maritza / Fiechter, Ursula, 2005: Verordnete Grenzen – verschobene Ordnungen, eFeF Verlag, Bern/Wettingen.
  • Kupper, Patrick, 2003: Atomenergie und gespaltene Gesellschaft – Geschichte des gescheiterten Projektes Kernkraftwerk Kaiseraugst. Chronos Verlag, Zürich.
  • Leuthardt, Beat, 1994: Festung Europa. Asyl, Drogen, ›Organisierte Kriminalität‹: Die ›Innere Sicherheit‹ der 80er und 90er Jahre und ihre Feindbilder. Ein Handbuch. Rotpunktverlag, Zürich.
  • Madörin, Mascha, 2005: Schummeln, verschweigen, herunterspielen. Die Schweiz und Südafrika. In: Finanzplatz Informationen, Basel 4/2005, S. 2f.
  • Maillard, Alain / Tafelmacher, Christophe, 1999: ›Faux Réfugiés?‹ La politique suisse de dissuasion d’asile 1979-1999. Edition d’En Bas, Lausanne.
  • Müller, Elvira Y. / Nabholz, Willy / Schönbächler, Maria / Zwicky, Urs (Hg.), 1986: Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? Die Schweiz und ihre Flüchtlinge. Limmat Verlag, Zürich.
  • Mulugeta, Amsale / Lanz, Anni, 1999: Forderungen an eine zukünftige Migrationspolitik aus Feministischer Sicht. In: Frauenfragen zu Migration, Februar 1999.
  • Negele, Philipp / Pfändler, Jean-Claude, 1994: Tamilen, Kurden und Afrikaner. In: Goerke / Zimmermann (Hg.), 1994, S. 425-443.
  • Niggli, Peter / Frischknecht, Jürg, 1998: Rechte Seilschaften. Wie die »unheimlichen Patrioten« den Zusammenbruch des Kommunismus meisterten. Ein Handbuch. Rotpunktverlag, Zürich.
  • Reut, Margrit, 1996: 10 Jahre BODS. Bern, Mai 1996.
  • Schmid, Peter A. / Roth-Hunkeler, Theres (Hrsg.), 2003: Abschied von der Spaltung. Die letzten Jahre der Schweizer Autorinnen und Autoren Gruppe Olten und des Schweizerischen Schriftstellerinnen- und Schriftsteller-Verbandes. Rotpunktverlag, Zürich (alle Beiträge zweisprachig, deutsch und französisch).
  • Tafelmacher, Christophe, 1996: Assignation, armée, arrêtés fédéraux urgents: émergence d'un Etat social autoritaire. In: Confrontations, Bulletin de l’Organisation socialiste libertaire, Lausanne, n° 32, avril 1996. Eine zweite, leicht veränderte Version dieses Textes erschien später in: Flagrants Délits, Lausanne, n° 13, printemps 2002, S. 21-24, sowie in: Le Devoir de fidélité à l’Etat entre servitude, liberté, (in)égalité, Regards croisés, L’Harmattan Paris 2004, S. 95-103.
  • Tafelmacher. Christophe, 2005: Asile: les enjeux d’une mise au pas cantonale. In: Plädoyer, Zürich 1/05.
  • Weber, Catherine, 1999: Zum Tod von Peter Zuber: Pionier der illegalen Menschlichkeit. WochenZeitung, Zürich 11.2.1999.
  • Wicki, Maja / Lanz, Anni (Hg.), 1997: So viel standen wir durch. Dorthin können wir nicht zurück. Flucht- und Exilgeschichten von Kriegsvertriebenen aus dem ehemaligen Jugoslawien. Rotpunktverlag, Zürich.
  • WIDEE, Wissenschaftlerinnen in der Europäischen Ethnologie (Hg.), 1993: Nahe Fremde – Fremde Nähe. Frauen forschen zu Ethnos, Kultur, Geschlecht. Wiener Frauenverlag (Reihe Frauenforschung Bd. 24), Wien.
  • Wottreng, Willi, 2000: Ein einzig Volk von Immigranten. Die Geschichte der Einwanderung in die Schweiz. orell füssli, Zürich.